Asien-Afrika-Institut

Abteilung für Sprachen und Kulturen Südostasiens

WS 2005/06 – Veranst. Nr. 10.405

Entwicklungsgeschichte südostasiatischer Verfassungen (Hans-Bernd Zöllner)


Kurzprotokoll vom 18.01.2006 (Jörn Dix)



Themen:


  1. Aktuelle Situation des Verfassungskonvents in Myanmar.

  2. Exkurs Diskussionsformen

  3. Vergleich Singapur - Myanmar

  4. Referat: Thailands erste Verfassung (1932) (Henrik Kamph und Frank Beinlich)

  5. Fragen zur nächsten Sitzung



  1. Aktuelle Situation des Verfassungskonvents in Myanmar


Der Verfassungskonvent tagt wieder seit dem 5.12.2005.

An der Zusammensetzung des Konvents läst sich bereits die Skepsis der Militärjunta gegenüber der Intelligenz erkennen, da nur 56 der 1077 Mitglieder dieser Gruppe zuzuordnen sind.

Am 15.01.2006 Macht der Verfassungskonvent einen Ausflug während dem es Pagoden und Industrieanlagen in Bago besichtigt. Dies besitzt eine große Symbolkraft, die Pagoden stehen für die ruhmreiche Vergangenheit und sollen die moralische Integrität des Konvents unterstützen. Die Industrieanlagen symbolisieren hingegen die Moderne.

Auf einer Veranstaltung der Union Solidarity and Development Association (USDA) halten 6 Mitglieder des Konvents einen Vortrag vor ca. 15.000 Zuhörern um die groben Umrisse der geplanten neuen Verfassung bekannt zu machen.


Aktuell wird im Konvent über die Staatsbürgerschaft und die Rolle des Militärs diskutiert. Das Militär soll eine entscheidende staatstragende Rolle einnehmen. Es soll modern und stark sein. Die Zentralregierung stellt die einzige Armee in Myanmar.


Der Gegenentwurf der Opposition sieht einen föderalen Staat vor in dem auch die einzelnen States eigene Armeen aufbauen dürfen wo bei diese nicht mehr als 0,1% der Bevölkerung des States ausmachen dürfen.


2. Exkurs Diskussionsformen


Es kamen die Unterschiede zwischen europäischen und asiatischen Vorstellungen einer Diskussion zur Sprache. In Europa wird Widerspruch in einer Diskussion als persönliche Freiheit betrachtet. Widerspruch erfolgt nicht zwangsläufig aus inhaltlichen Gründen. In Asien wird auch in einer Diskussion ein großer Wert auf die Hierarchie gelegt. Widerspruch gegen einen in der Hierarchie höher stehenden ist nur im Ausnahmefall möglich und nur aus streng inhaltlichen Gründen.


3. Vergleich Singapur - Myanmar

Der Entwurf der neuen Verfassung in Myanmar weist einige Parallelen zur Verfassung Singapurs auf. So kommt auch dort die Stabilität des Staates vor den Rechten der Bürger.

Der Erfolg in Singapur beruht zu einem großen Teil auf der Person Lee Kuan Yew. Ihm gelang es durch kluge Politik die wirtschaftliche Entwicklung Singapurs schnell voran zu treiben und ein hohes Maß an Wohlstand zu erreichen. Dadurch viel der Bevölkerung der Mangel an demokratischen Freiheiten nicht so stark auf und es kam nicht zu starkem Widerstand.

In Myanmar hat die Militärjunta weniger Erfolg da sie sich nicht geschickt genug verhalten hat um ein ähnliches Ergebnis zu erreichen. Außerdem ist die moralische Integrität Lee Kuan Yews wesentlich höher einzuschätzen als die der Militärjunta, daher ist er auch schwerer auf dieser Ebene anzugreifen als diese.


4. Referat: Thailands erste Verfassung (1932) (Henrik Kamph und Frank Beinlich)

Auf Grund des ausführlichen Handouts verzichte ich an dieser Stelle diesen Punkt weiter auszuführen.


5. Fragen zur nächsten Sitzung


  1. Welche wesentliche Funktion hatte die Verfassung?

  2. Welche praktische Wirkung zeigt die Verfassung?